Vorwort

„Große Ereignisse werfen nicht nur ihre Schatten voraus, sie hinterlassen auch Spuren“.

Liebe Kundinnen und Kunden,

dieser Spruch trifft definitiv auf das Superwahljahr 2021 zu. Nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz im März folgte im Juni Sachsen-Anhalt. Am 26. September werden die Abgeordneten dann sowohl in Berlin, Mecklenburg-Vorpommern und Thüringen als auch zum Bundestag neu gewählt. Mit den neuen Länderparlamenten ändert sich auch die Zusammensetzung des Bundesrates, ohne den kein Bundesgesetz zustande kommt.

Leistungen verbessern, Digitalisierung fördern

Durch die Corona-Pandemie war der Wahlkampf im Vergleich zu vergangenen Jahren zwar eingeschränkter. Andererseits ist die Gesundheitspolitik zu einem der wichtigsten Themen aufgestiegen. Entsprechend hat Gesundheitsminister Jens Spahn in dieser Legislaturperiode – auch unabhängig von der Pandemie – voll Tatendrang eine Vielzahl von Gesetzen auf den Weg gebracht.

Neben der paritätischen Finanzierung des Zusatzbeitrages waren darunter eine Reihe von Versorgungsgesetzen. Ihr Ziel: Leistungen erheblich zu verbessern. Auch wurde – und wird – die Digitalisierung vorangetrieben.

Wichtige Entscheidungen stehen aus

In diesem Bereich tun wir als Ihre BKK auch unabhängig von der Politik vieles, um das Leben unserer Versicherten leichter zu machen. Zugleich sind wir ein Stück weit von der Gesetzgebung abhängig. Insofern verfolgen wir gespannt, ob es der Politik im Superwahljahres-Endspurt gelingt, dass zwei bedeutende Vorhaben noch die parlamentarische Hürde schaffen:

Einerseits das „Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz“ und andererseits das „Digitale-Versorgungs- und Pflege-Modernisierungs-Gesetz“. Zudem steht im Raum, ob auch noch die längst und mehrfach angekündigte Pflegereform verwirklicht wird.

Finanzen müssen gestärkt werden

Allen Verbesserungen gemein ist: Sie kosten Geld. Zugleich sind die Finanzen der Krankenkassen, auch durch die Corona-bedingten Mehrausgaben, arg strapaziert. Diese wieder zu stärken, wird eine der Hauptaufgaben der künftigen Bundesregierung sein. Wenn Sie die Wahlprogramme der verschiedenen Parteien genau unter die Lupe nehmen, können Sie mit Ihrer Stimme auch die richtigen Akzente setzen. Seien wir gespannt.

Ihr

Uwe Amann

Veröffentlicht: 16.06.2021 - Aktualisiert: 10.06.2022